Pressemitteilung des SPD-Ortsvereins Stadtmitte / Hasten
Zum Neujahrsempfang des SPD-Ortsvereins Stadtmitte / Hasten konnte der Vorsitzende Sebastian Thiel am Sonntagnachmittag m ehr als 30 Personen in der SPD-Geschäftsstelle am Ebertplatz zu Kaffee und Kuchen und leckeren Schnittchen begrüßen, darunter auch den Vorsitzende der Remscheider SPD, Sven Wiertz. Er gab einen Ausblick auf das Jahr 2016. Dessen großes Thema werde die Integration von Flüchtlingen sein, auch die berufliche. Wiertz:" Die Menschen müssen hier ankommen. Das kostet Geld. Allerdings haben wir den Vorteil, dass wir in Remscheid mit der Flüchtlingspauschale des Landes auskommen könnten." Auf dem Parteitag der Remscheider SPD im April werde die Flüchtlingspolitik eine wichtige Rolle spielen, kündigte Wiertz an.
Nach Jahren eines scheinbar ungebremsten Bevölkerungsrückgangs scheint sich eine Trendwende anzubahnen. Nicht nur durch die rund 1.200 Flüchtlinge, die als zugewiesene dauerhaft in Remscheid leben werden, sondern auch durch nicht weniger als 1.003 Geburten, die das Sana-Klinikum 2015 verzeichnete. "Das waren 153 mehr als prognostiziert." so Wiertz. Als Folge müsse die Infrastruktur der Stadt in den Bereichen Kindertagesstätten und Schulen neu geplant werden. "Mehrere Schulstandorte, die eigentlich auslaufen sollten, müssen nun reaktiviert werden."
Das Erstarken der selbsternannten Alternative für Deutschland (AfD) bereitet Sorge. Die Bundesvorsitzende dieser rechtsextremen Partei forderte jüngst den Einsatz von Waffen zur Grenzsicherung. "Diese Partei betreibt eine Verrohung der Politik." so Wiertz. Der Gründer dieser Partei, der ehemalige Präsident des Bundesverbandes der deutschen Industrie (BDI) Hans-Olaf Henkel, habe Recht, wenn er sagt, es sei ein Monster erschaffen worden. Die AfD ziehe ihre Kraft aus der zunehmenden ökonomischen Spaltung unserer Gesellschaft in Arm und Reich. "Die Spannungen in unserer Gesellschaft drohen stärker zu werden. Hiergegen müssen wir vorgehen!"
Nach den Ereignissen von Silvester in Köln müsse der Staat Handlungsfähigkeit beweisen, betonte der Vorsitzende des SPD-Unterbezirks Remscheid. Gleichzeitig gelte aber, dass das Gewaltmonopol einzig und alleine beim Staat liege. "Die Polizei braucht mehr Personal und eine bessere Ausstattung. Bürgerwehren sind für unser Gemeinwesen schlichtweg inakzeptabel."