Pressemitteilung der CDU
Die CDU-Fraktion Remscheid war und ist für die Ansiedlung eines DOC in Remscheid. Wir fordern zur möglichst reibungslosen Umsetzung der notwendigen Beschlüsse allerdings schon seit langem eine stärkere Einbindung der Bürger. Die Erkenntnis, dass Aufklärung in der Sache für die Durchführung eines Projektes nützlich sein kann, hat sich mittlerweile bei der projektverantwortlichen Oberbürgermeisterin und der sie tragenden politischen Mehrheit durchgesetzt. Der CDU ist es hier gelungen, auch die Ampel von der Notwendigkeit einer Info-Veranstaltung für die Mandatsträger am kommenden Montag zu überzeugen. Auch wird nach übereinstimmender Meinung im Februar / März 2014 eine Info-Veranstaltung für Bürger mit dann allen vorliegenden Gutachten stattfinden. Jetzt gilt es, die Bedenken der Bürger vor der geplanten Ratssitzung am 12. Dezember positiv aufzugreifen und dem Informationsbedürfnis nachzukommen. Handeln ist jetzt angesagt, fordert der CDU-Fraktionsvorsitzende Jochen Siegfried.
Die für den 25. November geplante Informationsveranstaltung ist eine hervorragende und kostengünstige Möglichkeit für die Oberbürgermeisterin, alle interessierten Bürger über den derzeitigen Stand des Projekts zu informieren. Wir fordern daher die Projektverantwortliche dazu auf, diese Veranstaltung auch für die Öffentlichkeit zugänglich zu machen. Dies dürfte organisatorisch problemlos möglich sein, indem die Veranstaltung gemäß den versandten Unterlagen in einen großen öffentlichen Teil und einen kleineren nicht-öffentlichen Teil gegliedert wird. Dies hätte den Vorteil, dass Politik und Bürgerschaft zeitgleich durch die Projektverantwortliche informiert werden kann. Dies schafft auch Synergieeffekte und entlastet die Verwaltung, weil die Veranstaltung ja sowieso fest geplant ist, so Siegfried.
Wir gehen davon aus, dass der Informationsabend mehr ist als eine Vorlesestunde. Von Bürgern kann nicht erwartet werden, dass sie sich die Informationen mühsam im Netz anschauen, herunterladen oder sogar dicke Stapel Papier ausdrucken. Wir fordern die Oberbürgermeisterin auf, aus den Fehlern der Vergangenheit zu lernen. So erhält die Oberbürgermeisterin die Möglichkeit, den 25.11.2013 zu einer gelungenen Info-Veranstaltung für Politik und Bürger zu machen und eine positive Aufbruchstimmung für das DOC zu erzeugen.