Fritz Beinersdorf, Vorsitzender der Fraktion der Linken, in der heutigen Ratssitzung |
Augen zu und durch! Das ist die Devise der Stadtverwaltung und der DOC-Mehrheit im Rat. Das Desaster um die Planung der Ersatzsportflächen am Hackenberg beweist es tagtäglich neu. Die Probleme des Lärmschutzes waren seit Planungsbeginn bekannt, erst heute bemüht man sich um eine sogenannte Optimierung.
PKW-Stellflächen dieses Problem war ebenfalls schon zu Beginn der Planungen bekannt. Jetzt beginnt das große Verschieben und Zurechtrechnen. Die Berechnung der Stellplätze ist nicht richtig. Wenn für 500 Zuschauer 281 Stellplätze benötigt werden, dann müsste theoretisch für 1.500 Zuschauer die dreifache Menge an Stellplätzen zur Verfügung gestellt werden, mit 445 Stellplätzen werden sie nicht zurechtkommen, selbst wenn ein Großteil der Zuschauer mit dem ÖPNV kommen sollte. Wie bei Spitzenspielen des FCR der Mehrbedarf konkret gedeckt wird, ich wiederhole konkret, steht nicht fest. Evtl. werden die Autos dann gestapelt.
Und wie soll die Ersatzmaßnahme denn tatsächlich finanziert werden? Ursprünglich sollten aus dem Verkaufserlös der Grundstücke für das DOC 10,6 Mio. Euro genutzt werden. Nachdem hier wieder einmal optimiert wurde, sind es nur noch 10,2 Mio. Was die Inhalte der Optimierung waren, wird verschwiegen. Fragen nach der Kostenentwicklung die DIE LINKE in einem Offenen Brief an sie gestellt hat, haben Sie bis heute noch nicht beantwortet. Unsere Ratsanfrage vom 3. November nach der Kostenentwicklung wurde heute Morgen nach mehr als einem Monat beantwortet. Ich frage mich: Ist das Absicht? Eine exakte Prüfung der Antwort dürfte bei diesen zeitlichen Abläufen schwierig sein.
Sie selbst (gemeint war der Oberbürgermeister) haben ja in einem Zeitungsinterview zugegeben dass Ihnen die Kostenentwicklung Sorgen macht, und schon im OB-Wahlkampf 2014 wurde offen über die negative Kostenentwicklung gesprochen. Ist es denn so schwer zuzugeben, dass trotz Kenntnis der Dynamik von Baukosten keine Vereinbarung über die Dynamik des Grundstückwertes vereinbart wurde? Ob die Lenneper Vereine an den Kosten beteiligt werden, ist immer noch nicht geklärt, Wie heißt es so schön in der Antwort auf unsere Anfrage DS 15/3052 Seite 3: Über eine Beteiligung der Vereine an den geplanten Kunstrasenplätzen werden die Ratsgremien entscheiden.
Ein paar Worte zum Städtebaulichen Vertrag möchte ich verlieren: Es mag zwar nach Recht und Gesetz so richtig sein wie verfahren wird, aber nach meiner Meinung sind die Bürger der Souverän, und dass diese noch nicht einmal den Namen und Adresse des Vertragspartners erfahren dürfen, ist den Menschen nicht vermittelbar. Ich glaube dass das Informationsfreiheitsgesetz reformiert werden muss. Die Bürger sind vollumfänglich zu informieren, Geheimverträge darf es nicht geben!
DIE LINKE ist gegen ein DOC in Lennep, weil die Auswirkungen auf den Handel in Remscheid und den umliegenden Orten negativ sein wird, Läden, besonders von inhabergeführten Geschäften werden geschlossen werden, der Ladenleerstand wird sich erhöhen. DIE LINKE ist gegen ein DOC in Lennep, weil keine neuen Arbeitsplätze geschaffen werden, sondern die anderweitig verlorenen, als prekäre Arbeitsplätze nun im DOC wieder auftauchen. Neue Arbeitsplätze im Einzelhandel entstehen durch Erhöhung der Kaufkraft. Das DOC schafft keine neue Kaufkraft, es schöpft vorhandene nur ab.
DIE LINKE ist gegen ein DOC in Lennep, denn dieses Projekt ist nicht nachhaltig. Eine nur zehnjährige Garantie für das Projekt unterstreicht dies. DIE LINKE ist gegen ein DOC in Lennep, weil der zusätzliche Auto- Verkehr durch Shopping- Touristen mit der vorhandenen und auch mit der geplanten Verkehrsinfrastruktur nicht beherrschbar ist. DIE LINKE ist gegen ein DOC in Lennep, weil Schadstoff- und Schallemissionen die Gesundheit der Lenneperinnen und Lenneper beeinträchtigen würden.
DIE LINKE ist gegen ein DOC in Lennep, weil der zusätzliche Autoverkehr den Zielen des Klimaschutzes diametral entgegen steht. DIE LINKE ist gegen ein DOC in Lennep, weil ein DOC nicht die Antwort auf ein dringend notwendiges Stadtentwicklungskonzept ist, das die verschiedenen Problemstellungen einer zukunftsträchtigen Entwicklung unserer Stadt in sich aufnimmt.