Pressemitteilung der Ratsfraktion der Linken
Als wesentliches Element linker Kommunalpolitik gilt eine demokratische Stadtentwicklung zum Vorteil aller Bürger. Unter dieser Überschrift hat sich vor einigen Monaten der Arbeitskreis für Stadtentwicklung DIE LINKE. Remscheid zusammengefunden. Aktuell diskutiert werden dort Entwürfe zu zwei aktuellen Teilbereichen der Stadtentwicklung. Erstens Vorschläge zur Entwicklung des Friedrich-Ebert-Platzes, und zweitens die Rolle und Bedeutung von Kultur in der zukünftigen Entwicklung unserer Stadt.
Angesichts der klimapolitischen Ziele unserer Stadt und der damit wachsenden Bedeutung des ÖPNV ist aus unserer Sicht eine Verkleinerung des Friedrich-Ebert-Platzes eher kontraproduktiv. Vielmehr kommt es darauf an diesen zentralen Ort so zu gestalten, dass er den steigenden Bedürfnissen des ÖPNV, den Bedürfnissen der Fahrgäste und der Beschäftigten sowie den Zielen des Klimaschutzkonzeptes gerecht wird. Für neue Formen des ÖPNV wie Car Sharing, e-Mobilität und ähnliches sowie einer optischen Aufwertung und ökologisch sinnvollen Begrünung wird ausreichend Platz benötigt.
Der zweite Aspekt ist die auskömmliche Finanzierung von Kunst und Kultur. Eine sinnvolle Zukunftsinvestition sowohl unter gesellschaftspolitischen Gesichtspunkten als auch im Sinne einer modernen, an den Bedürfnissen der Bevölkerung orientierten Stadtentwicklung. Es ist bekannt, dass jeder Euro, der in Kultur investiert wird, sich im Wirtschaftskreislauf verdoppelt. Bekannt ist ebenso, dass eine Gesellschaft zerfällt, wenn sie keine oder zu wenig finanzielle Mittel für Kunst und Kultur zur Verfügung stellt. Im Mittelpunkt der spezifischen Forderungen stehen der Erhalt und der Ausbau der vorhandenen kulturellen Infrastruktur unserer Stadt. Das bedeutet die Schaffung der Voraussetzungen für ein Kunstmuseum, in dem die drei Großen Hasenclever, Arntz und Otto entsprechend ihrer Kunsthistorischen Bedeutung präsentiert werden. Darüber hinaus können dort auch weniger bekannte Remscheider Künstler m Wechsel gezeigt und Raum geschaffen werden für Wechselausstellungen zeitgenössischer Kunst. Das kommunale Bildungszentrum muss durch Etat- und Personalaufstockung gestärkt und die ausreichende Finanzierung des Orchesters und des Teo Otto Theaters sichergestellt werden.
Die private Initiative für ein Kleinkunsttheater wird begrüßt. Die Absicht eines Immobilienbesitzers am Markt ein weiteres Einkaufszentrum zu errichten kann jedoch erst nach Konkretisierung der aktuellen Planungen beurteilt werden. Dass neue Ideen zur Veränderung des zum Teil desolaten Zustands besonders des unteren Teils der Alleestraße von Nöten sind, versteht sich von selbst. Die ersten Schritte sind getan, jedoch kommt es nun darauf an, alle Aspekte zur Entwicklung des Friedrich-Ebert-Platzes, der Alleestraße, insbesondere der unteren Alleestraße, und die bereits von der Stadt formulierten Ziele (Klimaschutz etc.) gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern zusammenzuführen und übergreifend zu koordinieren, um Insellösungen zu vermeiden. Es darf nicht wieder passieren, dass hier aufwendige Prozesse in die Wege geleitet werden, deren Ergebnisse im Papierkorb landen. (Axel Behrend)