Unter dem Eindruck der Corona-Krise haben die Gewerkschaften für den 1. Mai 2020 das Motto gewählt Motto Solidarisch ist man nicht alleine und auf die traditionellen Kundgebung verzichtet, so auch auf die vor dem Remscheider Rathaus Auf der DGB-Webseite für Remscheid findet sich ein Grußwort von Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz, von Peter Lange, DGB-Stadtverbandsvorsitzender, und Marko Röhrig, erster Bevollmächtigten der IG Metall Remscheid/Solingen, der bei einer Kundgebung in diesem Jahr der Hauptredner gewesen wäre. Zwar wird der Rathausplatz am 1. Mai weitgehend menschenleer bleiben, aber er ist mit den Fahnen der Gewerkschaften beflaggt, um ein Minimum an Normalität und Tradition auch in dieser Situation zu wahren, so Peter Lange.
Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz:
Solidarisch ist man nicht alleine! Liebe Kolleginnen und Kollegen, so aktuell wie noch nie, mag man, nein, muss man sagen! Die Corona-Krise hat unser aller Leben völlig aus dem Rhythmus gebracht. Kontaktverbot, reglementiertes Einkaufen, keine Besuche der Angehörigen, kein Urlaub. So weit, so herausfordernd. Viel gravierender aber sind die Auswirkungen auf die Arbeitswelt. Da sind zum einen die systemrelevanten Berufsgruppen. In der Pflege, im Einzelhandel, bei der Polizei oder im Ordnungsdienst, bei der Müllabfuhr und bei den Kitas usw. . überall engagieren sich Menschen, damit wir einigermaßen unbeschadet durch diese Zeit kommen. Ihnen wird Beifall geklatscht, man bedankt sich. Schön und sicherlich ehrlich gemeint. Und was kommt nach der Krise? Wird sich die Wertschätzung für diese unverzichtbaren, aber nicht unbedingt top bezahlten Berufsgruppen in besseren tariflichen Vergütungen niederschlagen? Verdient haben sie es. Ich hoffe, all diejenigen, die jetzt Danke sagen und/oder klatschen, erinnern sich daran. Das wäre solidarisch!
Da sind zum anderen viele, die in Kurzarbeit stecken oder sogar arbeitslos geworden sind. Fatal für Jede/n. Unsere Unternehmen sind zumeist in Branchen tätig, die derzeit in einer tiefen Absatz- oder Zulieferkrise stecken. Waren sie schon vorher häufig von Strafzollen und Exportbeschränkungen betroffen, so schlägt die weltweite Wirtschaftskrise jetzt durch.
Es gibt Hilfen für die Unternehmen; Bund und Land haben schnell reagiert. Es gibt Hilfen für kleinere Unternehmen und Selbständige, z.B. in der Gastronomie. Ob sie reichen werden, werden wir sehen. Die Menschen, die derzeit in Kurzarbeit sind oder ohne Beschäftigung dastehen, sie brauchen unsere Solidarität und die Unterstützung vieler, auch und gerade die der Tarifpartner.
Wir müssen uns gemeinsam dafür einsetzen, dass Kurzarbeitergeld auskömmlich ist und dass alles dafür getan wird, Arbeitsplätze zu sichern und zu schaffen. Solidarisch ist man am besten nicht alleine, vor allem aber auch über die Krise hinaus. Glück auf!
Marko Röhrig, IG Metall Remscheid-Solingen:
Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der diesjährige 1. Mai, unser Tag der Arbeit, der Tag der Gewerkschaften, der Tag der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, wird in die Geschichte eingehen. Denn zum ersten Mal seit der Gründung des Deutschen Gewerkschaftsbundes 1949 wird es 2020 keine Demos und Kundgebungen auf Straßen und Plätzen geben. Schon vor Wochen hat der DGB bundesweit alle Veranstaltungen abgesagt. Und wie überall im Land gilt auch in Remscheid: In Zeiten von Corona heißt Solidarität, mit Anstand Abstand halten.
Und trotzdem stehen wir am Tag der Arbeit 2020 zusammen! Digital, in den sozialen Netzwerken, mit einer Live-Sendung am 1. Mai. Wir sind da. Wir sind viele. Und wir demonstrieren online unser Mai Motto: Solidarisch ist man nicht alleine! Los gehts am 1. Mai ab 11 Uhr auf Facebook, YouTube und der Website des DGB. Mit dabei sind unter anderem: MIA., Konstantin Wecker, Jocelyn B. Smith, Sarah Lesch, Heinz Rudolf Kunze, Thorsten Stelzner, Friederike Kempter, Dota, Ute Lemper und Felix Räuber. (Mehr Infos unter: www.dgb.de/erstermai - #SolidarischNichtAlleine, #1Mai2020)
Durch die Corona-Krise hat vieles verändert! Und es betrifft uns alle, jede und jeden Einzelnen. In den letzten Wochen hat sich aber auch vielfältig gezeigt, dass Solidarität in Krisenzeiten ein entscheidender Faktor ist. Diese Solidarität hilft vielen Menschen in dieser schweren Zeit.
Auch die Politiker zeigen sich mit einer veränderten Politik, die den Begriff Sozialstaat mit neuem oder besser gesagt wieder mit Leben füllt. Die Auswirkungen für unsere Wirtschaft sind nicht wirklich abzusehen und dies hat unmittelbar Auswirkungen auf die Beschäftigten in den teilweise schwer getroffenen Branchen und Betriebe. Daher sind die vielen Hilfen für die Unternehmen von Bund und den Ländern auch aus gewerkschaftlicher Sicht zu begrüßen. Hierzu gehören auch die neuen Regelungen zur Kurzarbeit, welche Unternehmen und Beschäftigten hilft. Hierzu haben die Gewerkschaften viel beigetragen. Einige Tarifverträge und Betriebsvereinbarungen sehen zudem zusätzlich Aufstockungszahlungen zum Kurzarbeitsgeld vor, andere nicht.
Bis zuletzt haben sich Teile der Politik und Arbeitgebervertreter vehement gegen die nun in Berlin verabschiedete stufenweise Erhöhung des Kurzarbeitsgeldes ausgesprochen. Dabei hatten die Unternehmen bereits vorher finanzielle Möglichkeit für Aufstockungszahlungen erhalten. Hiermit sind die Erstattungen der Sozialversicherungsbeiträge gemeint. Die Unternehmen bekommen nicht nur den Arbeitgeberanteil erstattet, sondern auch den Anteil der Beschäftigten. Das war nicht gerecht, wurde insbesondere auf Druck der Gewerkschaften nun aber von der Politik zumindest ansatzweise korrigiert.
Die Möglichkeiten der Kurzarbeit werden auch in unserer Region und auch in vielen Remscheider Betrieben genutzt. Die Anzahl der betroffenen Betriebe übertrifft die Zahlen der zurückliegenden Krise 2008/09 um ein Vielfaches. Es zeigt, wie wichtig das Instrument der Kurzarbeit ist. Trotz dieser Möglichkeiten verlieren zunehmend Menschen in dieser Krise ihren Job. Existenzängste und die zunehmende finanzielle Not beschäftigt viele Menschen. Gerade für geringere Einkommen sind die Einbußen durch Kurzarbeit - auch mit den neuen Aufstockungen - noch zu groß.
Unsere Solidarität gilt daher allen, von dieser Krise betroffenen Kolleginnen und Kollegen, Freundinnen und Freunde, all den Beschäftigten, die um ihren Job bangen oder ihn verloren haben, den kurzarbeitenden Kolleginnen und Kollegen aber auch denjenigen die sich daheim um die Kids kümmern - aber auch alle die in den Betrieben und Einrichtungen ihren Job machen.
Die vielen Maßnahmen von Bund und Ländern, Instrumente und Hilfen sind gut und richtig um auch diese Krise überwinden zu können und anschließend unsere Wirtschaft und somit die Beschäftigungssituation schnell wieder in Gang zu bringen. Nachholbedarf gibt es nach wie vor bei den Beschäftigten, die ebenso unter den Folgen der Krise leiden. Daher mischen wir Gewerkschaften uns auch weiterhin mit ein. Auch unsere Personal- und Betriebsräte tragen aktuell mit dazu bei, dass die Arbeit in den Betrieben und Einrichtungen nach wie vor funktioniert. Mobiles Arbeiten, Homeoffice und digitale Kommunikation, Telefon- und Videokonferenzen, Webinare werden plötzlich verstärkt genutzt. Die nun Fahrt aufnehmende Digitalisierung wird auch als Teil eine neuen, einer anderen Normalität.
Mit der Rückkehr in die neue Normalität können wir viele Erfahrungen der Krise auch für die Transformationsthemen in den Betrieben und der Arbeit nutzen. Die Arbeitswelt wird sich weiter verändern. Die neuen, digitalen Möglichkeiten und Methoden, welche in der Krise neue Dimensionen angenommen hat zeigen, wie schnell sich Arbeitsweisen und -Methoden verändern können.
Diese und weitere Veränderungsprozesse müssen jetzt und in Zukunft von starken Betriebsräten und Gewerkschaften im Sinne der Beschäftigten mitgestaltet werden. Egal in welchen Branchen, Betrieben und Einrichtungen bedarf es in und nach der Krise starker Personal- und Betriebsräte und Gewerkschaften, die mitgestalten. Auch wenn wir dieses Jahr nicht auf dem Rathausplatz feiern können:
Peter Lange, DGB-Stadtverbandsvorsitzender:
Liebe Kolleginnen und Kollegen, die Corona Pandemie trifft das gesellschaftliche sowie wirtschaftliche Leben gleichermaßen, Beschäftigte und Nichtbeschäftigte. Diese Pandemie ist eine Gefahr für die Gesundheit einer unbestimmten Zahl von Personen und zugleich für die öffentliche Sicherheit und Ordnung. Sie hat erhebliche Auswirkungen auf das Leben jedes Einzelnen. Sie betrifft jegliche wirtschaftliche Aktivität und damit die ganze Arbeitswelt. Ihr Betriebsräte seid gerade in dieser schwierigen Zeit wichtig beispielsweise beim Ausarbeiten und verhandeln von Gesundheitsschutzkonzepten und in vielen Firmen leider auch bei Verhandlungen zur Gestaltung von Kurzarbeit, außerdem seid ihr jederzeit für die Fragen und Nöte eurer teils verunsicherten Kollegen ansprechbar. Viele Betriebsratssitzungen sowie Verhandlungen mit den Arbeitgebern können zurzeit nicht mehr wie gewohnt in einem entsprechenden Raum im Betrieb durchgeführt werden, sondern werden, Arbeitsminister Heil sei Dank, über Skype und andere ähnliche Systeme virtuell abgewickelt, was die Arbeit nicht unbedingt erleichtert. Deshalb hier nochmal ein ganz besonderer Dank an euch liebe Betriebsratskollegen für euren großen Einsatz.
Wir als DGB danken allen Kolleginnen und Kollegen in den systemrelevanten Berufen für ihren selbstlosen Einsatz bei der Erfüllung ihrer Aufgaben, sei es z.B. Beispiel im Gesundheitswesen, Einzelhandel oder im Transportwesen. Politik und Arbeitgeber müssen dafür sorgen, dass sich die Bezahlung und die Arbeitsbedingungen in diesen Berufen endlich deutlich verbessern. Wir als DGB werden uns nachdrücklich dafür einsetzten. Besonders beschämend in diesem Zusammenhang ist es, dass aktuell einige Politiker die geplante Grundrente in Frage stellen, von einer Streichung wären auch etliche Menschen aus den systemrelevanten Berufen betroffen.
Der aktuelle Mangel an z.B. verschiedenen Medikamenten und auch an Schutzausrüstung für unsere Kolleginnen und Kollegen in den Krankenhäusern, Pflegeheimen usw. wirft die Frage auf, ob die Globalisierung in ihrer jetzigen Form überhaupt noch sinnvoll ist, auch im Sinne der Umwelt wäre es unter Umständen besser verschiedene Produkte verbrauchsnah zu produzieren. Hier muss eine Diskussion über eine intelligente und sinnvolle Globalisierung einsetzen.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, unser diesjähriges Motto lautet Solidarisch ist man nicht alleine viele Menschen haben in dieser Zeit Solidarität bewiesen, wir erleben überall, wie die Menschen für einander sorgen in Nachbarschaftsinitiativen, Einkaufshilfen usw. Es wäre schön, wenn wir uns dieses solidarische und fürsorgliche Verhalten über die Krise hinaus erhalten könnten. Der DGB Stadtverband Remscheid wünscht allen einen schönen und erholsamen 1. Mai.