Pressemitteilung der Fraktionen der SPD, Grüne und FDP
Die Kooperation zwischen Stadt Remscheid und Immobilien- und Standortgemeinschaft (ISG) muss fortgesetzt werden. Für uns hat die Belebung der Innenstadt eine hohe Bedeutung. Wir wollen, da wo es möglich ist, Angebote zum Einkaufen erhalten und da, wo es nicht mehr möglich ist, neue Ideen für Angebote entwickeln. Für all dies brauchen wir eine bessere Aufenthaltsqualität mit gepflegten, ansprechenden und sauberen Außenbereichen.
Die ISG wurde noch zu Zeiten der ersten Gestaltungsmehrheit unter Beate Wilding auf den Weg gebracht und schließlich im September 2015 gegründet. Das gemeinsame Ziel von Politik, Stadtverwaltung und ISG ist eine nachhaltige Aufwertung der Alleestraße.
Wir haben in den letzten Jahren die Arbeit der ISG immer wieder konstruktiv kritisch begleitet, sehen aber auch eine dringende Notwendigkeit, die verpflichtende Einbindung der Eigentümerinnen und Eigentümer fortzusetzen. Dazu werden wir noch in dieser Wahlperiode über eine sogenannte Sanierungssatzung entscheiden. Auf diese Weise werden wir nicht nur die Ideen und Vorstellungen der Bürgerschaft zur Grundlage neuer Entwicklungen machen, sondern auch wirtschaftliche und steuerliche Anreize für eine Erneuerung des Gebäudebestandes
Bei der Planung von Maßnahmen zur Gestaltung oder Nutzung von Flächen und Gebäuden wird die ISG frühzeitig beteiligt. Umgekehrt wird die Verwaltung von der ISG über Planungen von Veranstaltungen in Kenntnis gesetzt. In den vergangenen Jahren wurden auch die Eigentümerinnen und Eigentümer der Immobilien an der Alleestraße verpflichtet, Geld für verschiedene Maßnahmen zu zahlen. Hieraus konnten und sollen auch zukünftig Veranstaltungen und Verschönerungen organisiert werden.
Wir begrüßen es, wenn die Arbeit der ISG fortgesetzt wird. Hierzu müssen nun bald die Voraussetzungen geschaffen werden.