Einzelhandelskonzept den Bedürfnissen anpassen?, fragte der Waterbölles am 17. September 2020. Der Anlass: Zur Sitzung des Rates am 24. September hatte die CDU den Antrag gestellt, die Verwaltung möge das Einzelhandelskonzept der Stadt Remscheid von September 2014 auf den Prüfstand stellen und unter Einbezug der fachlichen Expertise aus den vier Bezirksvertretungen den aktuellen Gegebenheiten und Bedürfnissen anpassen. Begründung: Die CDU-Fraktion ist gestützt auf Rückmeldungen aus der Bürgerschaft der Ansicht, dass das vorliegende Einzelhandelskonzept nicht mehr in allen Punkten den aktuellen Herausforderungen gerecht wird (...), dringend fortgeschrieben werden sollte. Hierzu sollte auf jeden Fall auch auf den fachlichen Sachverstand aus den Bezirksvertretungen zurückgegriffen werden, da die dort tätigen politischen Vertreterinnen und Vertreter ihr Ohr besonders nah an den Bürgerinnen und Bürgern haben. Als Beispiel nanntr die CDU.-Fraktion die Forderung von Bürgerinnen und Bürger im Südbezirk nach einem Frisch- und Drogeriemarkt , die Elke Rühl in der Bezirksvertretung Süd wiederholt vorgetragen habe bis dato leider erfolglos. Jetzt sei die Zeit für einen großen Wurf.
Man sollte meinen, dieser Antrag sei mittlerweile in irgendeiner Form beschieden worden. Ist er aber nicht. Zur Ratssitzung am Donnerstag lag vielmehr ein Ergänzungsantrag von CDU und W.i.R. vor, die Verwaltung möge aufzeigen, unter welchen Bedingungen und an welchem Standort ein Drogeriemarkt im Südbezirk verwirklich werden könnte, welche Erweiterungsmöglichkeiten Firmen hätten und ob es in Härtefallen auch Einzelfallentscheidungen geben könnte. Das ließ die Handschrift eines bekannten Remscheider Discounter-Investors vermuten.
Ungehalten reagierte darauf Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz: Die Verwaltung verhindert die Ansiedlung eines Drogeriemarktes (an der Burger Straße gegenüber von ALDI. Waterbölles) n i c h t ! Auch David Schichel von den Grünen schien genervt zu sein: Das Einzelhandelskonzept ist gerade nicht dafür da, noch mehr Einzelhandel an die Hauptverkehrsstraßen zu locken, sondern dorthin, wo er wirklich fehlt! Und der Jurist und SPD-Fraktionsvorsitzende Sven Wolf empfahl dem Rat, an dem Konzept festzuhalten. Es sei zwar nicht in Stein gemeißelt, bedürfe aber der Rechtssicherheit.
Markus Kötter (CDU) zeigte sich kompromissbereit: Wenn jemand eine andere Formulierung hat bitte sehr. Schichel ging darauf ein: Das können wir gerne im Fachausschuss beraten, aber nicht hier und heute. Kötter dazu: Danke fürs Angebot. Das kann ich mir gut vorstellen! Und er zeigte sich zuversichtlich, auf diese Weise zu einem besseren Antrag zu kommen.
Waterbölles: Fragt sich nur wann. Wenn das Thema in diesem Tempo weiter behandelt wird, steht es auch noch in einem Jahr auf der Tagesordnung. Aber vielleicht ist das ja gewollt