Pressemitteilung des DGB-Stadtverbands Remscheid
Der DGB in Remscheid mahnt für die Zeit nach der Bundestagswahl Reformen am Arbeitsmarkt an. Ein höherer Mindestlohn und ein verbesserter Schutz bei Arbeitslosigkeit gehören für uns dringend in jeden neuen Koalitionsvertrag, so der Vorsitzende des DGB in Remscheid, Peter Lange. Konkret fordert der DGB einen verbesserten Versicherungsschutz bei Arbeitslosigkeit. Nicht das ungeliebte Hartz-IV-System sondern die Arbeitslosenversicherung muss wieder der Standard werden, der das Risiko bei Arbeitslosigkeit im Regelfall absichert, fordert Lange. Dazu müssen mehr Arbeitslose einen Anspruch auf Arbeitslosengeld erhalten und das Geld wenn nötig auch länger gezahlt werden, insbesondere an langjährig Beschäftigte.
Wie löchrig der soziale Schutz für Arbeitslose ist, zeigten die aktuellen Daten für Remscheid der Agentur für Arbeit. 234 Personen mussten sich im August neu arbeitslos melden. Davon hatten 53 oder 22,6 Prozent keinen Anspruch auf Arbeitslosengeld und sind direkt im Hartz-IV-System gelandet. Aber auch für diejenigen, die Arbeitslosengeld erhalten, ist der Schutz vielfach unzureichend, weil die Unterstützung nicht lange genug gewährt wird. So läuft in Remscheid innerhalb eines Jahres bei 631 Arbeitslosen der Anspruch auf Arbeitslosengeld aus, bevor ein neuer Arbeitsplatz gefunden wird oder die Betroffenen in Altersrente wechseln. Das sind 23,7 Prozent aller Fälle, bei denen der Arbeitslosengeldbezug endet.
Gerade die Corona-Pandemie hat gezeigt, wie wichtig eine verlässliche soziale Absicherung in Krisenzeiten für die Menschen ist. Das geht am besten mit einer gestärkten Arbeitslosenversicherung, mit klaren, verbrieften Leistungsansprüchen, guten Förderangeboten und ohne abschreckende Bedürftigkeitsprüfung, so Lange.