von Hans Gerd Göbert
DOC spaltet die Lenneper so habe ich in dieser Woche in der online-Ausgabe einer Lokalzeitung gelesen. Richtig und falsch zugleich. Spaltet es nicht inzwischen die gesamte Stadt? Spaltet es nicht Vereine, Kirchen, Kukturkreise und Familien ebenso? Gibt es nicht sogar offenen Streit unter bisher dicksten Freunden, nur weil der eine ein glühender Verfechter, der andere nicht mal ein handfester Gegner, sondern nur ein Kritiker des bisher Bekanntgewordenen ist? Besteht nicht die Gefahr, dass das Ding unsere Stadt über Generationen hinweg entzweit? Ganz offen, ist das Projekt eines privaten Investors diese Spaltung unseres bisher intakten und toleranten Gemeinwesens eigentlich wert? Warum machen sich viele Befürworter bloß die Hosen voll, wenn andere wiederum einen Bürgerentscheid fordern? Ist ihnen nicht bewusst, wenn sie als Argument angeben, es habe schließlich eine Bürgerbefragung zur Blume gegeben, dass diese Bürgerbefragung rechtlich völlig wertlos ist und man damit vor Verwaltungsgerichten alles andere, nur nicht punkten kann? Sie werden doch wohl keine panische Angst vor einem anderen, möglicherweise unbequemen Ergebnis haben?
Am 17. April lief die
Frist der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung ab. 110 Stellungnahmen sind
eingegangen, teilte die Verwaltung am 23. April mit. Die jeweiligen Antworten
der Verwaltung würden ab Anfang Juni im Internet veröffentlicht. Ob das auch
für die teilweise viel wichtigeren Stellungnahmen anderer Behörden zutrifft und
ob man die auch bald öffentlich macht, wurde im April nicht mitgeteilt. Wer
heute auf der Internetseite der Stadt Remscheid nachliest, wird weder die einen
noch die anderen Informationen finden. (Man sollte vielleicht erwähnen, dass
die Verwaltung zwar gesagt hat, die Informationen würden ab Anfang Juni
fließen. Man hat jedoch nicht gesagt, in welchem Jahr.)
Im Herbst vergangenen
Jahres hatte die damalige Oberbürgermeisterin angekündigt, dass ab Transparenz
über die Vorgänge geschaffen und die Verwaltung kontinuierlich über die
Entwicklung berichten werde. Versprechen gehalten? Wenn man sich die Mühe macht
und auf den Internetseiten der Stadt Remscheid nach relevanten Dokumenten stöbert,
wird man erstaunt feststellen, daß der aktuellste Eintrag die
Bürgerinformation vom 18. Juli 2013 behandelt, unter anderem auch den
städtebaulichen Vorvertrag DS 14/3000 (übrigens immer wieder interessant zu
lesen). Danach aber kommt gar nichts mehr. Deshalb bietet es sich an, heute zu
sagen: Herzlichen Glückwunsch zum ersten Geburtstag der falschen
Versprechungen der OB und ihrer Verwaltung.
Ein Satz noch zur Forderung
des Lenneper Verkehrsvereins nach Einnahmen
aus Gewerbesteuer für DOC-Folgekosten. Naiver, sprich: schlimmer gehts nimmer.
Und wir glauben auch noch alle an das Christkind.