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SPD: Runder Tisch? Erst mal allein für die CDU!

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„Verkaufsoffener 1. Advent in Remscheid chancenlos“, titelte der Waterbölles am 11. Februar nach der Ratssitzung, in der sich CDU-Ratsmitglied Ralf Wieber (Marketing Innenstadt e.V.) für einen verkaufsoffenen Sonntag am 1. Advent in Remscheid ausgesprochen hatte, parallel zum Lüttringhauser Weihnachtsmarkt. Äußerungen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Jends Peter Nettekoven in der gleichen Sitzung ließen auf einen Dissens innerhalb der Fraktion schließen. In ihrer jüngsten Pressemitteilung ruft die CDU nach Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz als Problemlöser: „Die Thematik ‚verkaufsoffene Sonntage‘ hat zu erheblichen Irritationen geführt. (...) Wir fordern daher die zeitnahe Einberufung eines vom Oberbürgermeister moderierten Runden Tisches (...), der die maßgeblichen Akteure  zusammenbringt (...), damit die Verunsicherung nicht noch größer wird.“ Daran sollten, so der Vorschlag der CDU, neben dem Oberbürgermeister und der Rechtsdezernentin auch die betroffenen Bezirksbürgermeister, Vertreter der Gewerkschaft und die Interessenvertreter aus den einzelnen Stadtteilen (Marketingräte, Heimatbund etc.) teilnehmen mit dem Ziel einer Vereinbarung.. „Die Verkaufsoffenen Sonntage sind im Remscheider Rathaus als Chefsache zu behandeln“, so CDU-Fraktionschef Jens Nettekoven, die beiden Bezirksbürgermeister Andreas Stuhlmüller und Markus Kötter, die stellvertretende Bezirksbürgermeisterin Rosemarie Stippekohl und der CDU-Innenstadtvorsitzende Ralf Wieber in ihrer gemeinsamen Presseerklärung.

Die öffentliche Antwort der SPD ließ nicht lange auf sich warten:

  • Jürgen Heuser, SPD-Ratsmitglied für Lüttringhausen: „Einen runden Tisch zu den verkaufsoffenen Sonntagen in Remscheid gab mit der sogenannten „Konsensrunde des Oberbürgermeisters“ bereits. Warum Fraktionsvorsitzender Nettekoven jetzt wieder einen fordert bleibt unklar. Er hat eine unmissverständliche Zusage gegeben. Der traditionelle Adventsmarkt in Lüttringhausen solle keine Konkurrenz bekommen.“
  • Otto Mähler, Bezirksbürgermeister in Alt-Remscheid: „Die Remscheider SPD steht zu ihrem Wort. Wir werden mit den offenen Sonntagen im Advent die Traditionsveranstaltungen in Lennep und Lüttringhausen und den dortigen Einzelhandel unterstützen. Der Marketingrat in Remscheid muss nun für das kommende Jahr endlich gute Ideen vorlegen, um auch in Remscheid rechtssichere Sonntagsöffnungen zu ermöglichen. Scheinbar besteht eher Bedarf, dass sich die CDU intern einmal zu einem runden Tisch zusammensetzt, um zu klären, was denn nun gilt und was nicht.“

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