Grüne wollen Neuauflage von Pro & Contra zum DOC, kündigte der Waterbölles am 18. März an. Gestern entschieden der Haupt- und Finanzausschuss und anschließend der Rat der Stadt über den Antrag. Er war bei nur vier bzw. neun Ja-.Stimmen (von Grünen, W.i.R. und Linken) mit der deutlichen Mehrheit von CDU, SPD und FDP abgelehnt. Im Haupt- und Finanzausschuss kam es ohne vorherige Debatte zur Abstimmung; die Kontrahenten wollten sich ihr Pulver für die Ratssitzung aufheben. Dort ergänzte David Schichel zunächst mündlich die schriftliche Begründung seiner Fraktion für den Antrag: Die Bürgerbefragung zu einem DOC an der Blume, die einen hohen Zuspruch zu einem Outlet Center auf der grünen Wiese erbracht hatte, sei auf den neuen Standort des DOC in Nachbarschaft zur Lenneper Altstadt nicht übertragbar, meinte er. Dabei verstehe die Fraktion der Grünen ihren Antrag nicht als einen Versuch, das DOCF zu verhindern, sondern als demokratisches Angebot an die Bürgerinnen und Bürger, sich an diesem wichtigen Projekt zu beteiligen (Wir leben Wert auf direkte Demokratie!). Während des Offenlageverfahrens im Mai könnten sie sich ein fundiertes Bild von den Planungen machen; das versetze sie dann in die Lage, sich anschließend für Pro oder Contra zu entscheiden. Eine zweite Bürgerbefragung sei auch deshalb erforderlich, weil es sich bei dem DOC-Projekt in die einschneidendste Maßnahme in Remscheid handelt seit 1929.
Während der CDU-Fraktionsvorsitzende Jens Peter Nettekoven on einem populistischen Vorstoß sprach, den seine Fraktion entschieden ablehnte, zeigte Thomas Brützel (W.i.R) Verständnis für den Antrag der Grünen: Je später ein Bürgervotum, desto besser! Dieses müsse schon deshalb sein, um einer späteren Legendenbildung über eine Mehrheit für oder gegen ein DOC vorzubeugen und den Frieden in Lennep zu bewahren.
Der SPD-Fraktionsvorsitzende Sven Wolf hielt dagegen, schon bei der Abstimmung über den hochumstrittenen Standort an der Blume habe eine deutliche Mehrheit der Bürger/innen für ein DOC gestimmt. Das werde deshalb bei einem Standort in zentraler Lage nicht anders sein. Im Übrigen hätten sich die Parteien im Kommunalwahlkampf zum DOC klar positioniert, so dass die Bürger/innen auch bei dieser Wahl für oder gegen das DOC hätten stimmen können. Da kamen Fritz Beinersdorf von den Linken angesichts des Stimmenverlustes der FDP Zweifel: Die FDP habe bei dieser Wahl als entschiedener DOC-Verfechter schließlich vier ihrer sechs Ratsmandate verloren. Sein Dank galt den Grünen, dass sie mit ihrem Antrag Wort gehalten haben. Sonst hätten wir ihn gestellt!
Wolf Lüttinger ging auf den Zwischenruf von Beinersdorf nicht ein, sondern wandte ein, eine zweite Bürgerbefragung wäre für den Investor ein verheerendes Zeichen. Stattdessen empfahl er den Fraktionen und Gruppen, zu Ende zu führen, was wir begonnen haben und zu dem wir weiterhin stehen!