Wie erwartet hat gestern der Haupt- und Finanzausschuss den Beschluss zur Offenlage des Bebauungsplans Nr. 657 Gebiet Röntgen-Stadion, Jahnplatz und Kirmesplatz in Lennep mit großer Mehrheit (21 Ja-Stimmen bei nur einer Gegenstimme: Fritz Beinersdorf von den Linken) gefasst, um den Bürgerinnen und Bürgern ein zweites Mal die Möglichkeit zu geben, sich zum geplanten Bau eines Designer Outlet Centers (DOC) befürwortend oder ablehnend zu Wort zu melden. Das Offenlageverfahren wird im Mai beginnen.
Mit der Offenlage zum DOC Lennep gehen wir einen weiteren wichtigen Schritt auf dem Weg zur Realisierung des größten städtebaulichen Projekts in der Remscheider Geschichte, erklärte der SPD-Fraktionsvorsitzende Sven Wolf. Die SPD-Ratsfraktion habe sich bereits frühzeitig für dieses Projekt ausgesprochen. Wir sind sicher, dass diese Investition neue Impulse für unsere Stadt und besonders für den Stadtteil Lennep bringen wird. Impulse für den Einzelhandel, den Tourismus und die Bekanntheit unserer Stadt. Wir sind sicher, dass hierdurch zahlreiche neue Arbeitsplätze entstehen werden. Wir sind sicher, dass die Altstadt Lennep und die umliegenden Einzelhandelszentren in Remscheid, Lüttringhausen und über unsere Stadt hinaus belebt werden! Und: Aus den vereinbarten Kaufpreisen könne die Stadt Investitionen tätigen, die sonst nicht möglich wären: Wir erhalten neue moderne Sportstätten, eine neue Feuerwehrwache in Lennep und neue ausgebaute Kreuzungen an der Trecknase und an der Rader Straße!
Allerdings habe sich die SPD während ihrer Beratungen in den zurückliegenden Wochen und Monaten nicht von den Chancen für unsere Stadt blenden lassen, sondern sorgsam die Risiken für alle Bürgerinnen und Bürger abgewogen: Wir haben intensiv die verkehrlichen Belastungen hinterfragt und erkennen aus den Planänderungen die Bemühungen der Experten und Fachleute, die Belastungen so gering wie möglich zu halten. Als Beispiele nannte Wolf die gutachterliche Erhöhung des Pkw-Verkehrs zu und vom DOC und die Errichtung von Lärmschutzwänden. Wir sind nach Sichtung der Fachgutachten überzeugt, dass künftig die gesetzlichen Grenzwerte eingehalten werden. Die maximale Verkehrsbelastung an den Spitzentagen liegt mit rund 29.000 Fahrzeugen pro Tag nur unwesentlich über anderen bereits stark beanspruchten Straßen in Remscheid.
Insbesondere die direkte Verbindung zwischen dem DOC Lennep und der Lenneper Altstadt sei der SPD wichtig. Daher habe sie sich für eine Veränderung der Verkehrsführung an der Spielberggasse ausgesprochen, um einen möglichst ungehinderten Übergang zu schaffen. Diese Anregung sei aufgegriffen und in die Verkehrspläne eingearbeitet worden.
Sven Wolf zu den Kosten der Ersatzinvestitionen (neues Stadion): Wir haben sie geprüft und hinterfragt, um sicherzustellen, dass bei Zahlung des Kaufpreises die Arbeiten an den neuen Sportstätten begonnen werden können. Auch die geforderten Alternativen für die Brauchtums- und Schützenfeste sind inzwischen mit den Beteiligten einvernehmlich gefunden wurden. Nach der Offenlage des B-Plans gehen wir nun mit Zuversicht in die weiteren Gespräche über die Detailplanungen etwa des Eingangsplatzes oder des geplanten Parkhauses.
Für die Grünen erklärte Beatrice Schlieper, es sei zwar nicht alles Gold, was glänzt, und das neue DOC sei auch gewiss kein Allheilmittel, gleichwohl versage sich die grüne Partei diesem wichtigen Vorhaben nicht. Und Wolf Lüttinger (FDP) ergänzte, der bisherige Verlauf habe gezeigt, dass es keine unüberwindbaren Hindernisse gibt. Sein Fazit: Wir werden uns dafür einsetzen, dass das Projekt realisiert wird!
Für Fritz Beinersdorf waren das Lobgesänge. Deshalb wolle er nun Wasser in den Wein schütten. Damit meinte er den Umgang der Stadtverwaltung mit den Einsprüchen der Bürger/innen im Rahmen der vorzeitigen Offenlage. Der sei für ihn empörend (hier sah Waltraud Bodenstedt von der W.i.R. im späteren Verlauf der Diskussion ebenfalls Schwachpunkte, die es noch zu klären gelte: Textbausteine an den falschen Stellen). Insbesondere kritisierte Beinersdorf das Verkehrsgutachten. Hierbei seien die Stellschrauben nur soweit verändert worden, dass immer noch alles passt. Das aber wollte Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz nicht unwidersprochen lassen: Verkehrsplaner Dr. Frank Weiser habe die Einwände der Bürger/innen sehr wohl ernst genommen und in seinem Verkehrskonzept berücksichtigt. Das habe zuletzt sein Vortrag tags zuvor im Forum Hackenberg gezeigt.