In Remscheid befindet sich die Bautätigkeit insgesamt auf einem vergleichsweise niedrigen Niveau, steht in einer 21-seitigen Vorlage der Verwaltung, über die im April und Mai die vier Bezirksvertretungen, der Ausschuss für Stadtentwicklung, der Bau- und der Haupt- und Finanzausschuss Empfehlungsbeschlüsse abgeben wird zur Ratssitzung am 18. Juni. Man hätte es auch so sagen können: Viel gebaut wird in Remscheid wenig! Durch ein neues Baulandkataster, im Internet künftig jederzeit einsehbar, soll sich das ändern. Nach dem bauplanungsrechtlichen Grundsatz Innen- vor Außenentwicklung will die Stadt Remscheid Flächenreserven und Baulücken bewerben, die sofort bebaubar wären oder in absehbarer Zeit werden. Zitat: Neue Baugebiete sind in Remscheid (fast) nicht mehr finanzierbar. Die Aktivierung planerisch vorstrukturierter, teilweise oder vollständig bereits erschlossener Flächen gewinnt zusätzlich an Bedeutung.
Werbung für Baulücken macht die Stadt im Internet schon seit acht Jahren. Im Januar 2007 hatte Baudezernent Helmut Kennepohl in der Bezirksvertretung Alt-Remscheid auf 218 Grundstücke im Stadtgebiet hingewiesen, so genannte Baulücken, die nur darauf warteten, bebaut zu werden. Das sei allemal besser, als auf der grünen Wiese zu bauen, hieß es bereits damals. Und die Politik stimmte der Präsentation dieser freien Grundstücke mit Lageplan, Luftbild, Liegenschaftskarte und ergänzenden Hinweisen zu. Unter der Bedingung, dass die schriftliche Genehmigung des Grundbesitzers vorliegt; ein nachträglicher Widerruf reichte der Politik nicht. Ergebnis: Im September 2007 wurden 49 Wohnbaugrundstücke auf insgesamt 3,8 ha ins Internet einsehbar, darunter sechs städtische, insgesamt weniger als ein Viertel aller Baulücken. Deren Gesamtzahl hatte die Stadt im Januar 2007 mit 218 angegeben. Als erfolgreich konnte diese Werbeaktion somit nicht bezeichnet werden. Von den 49 Wohnbaugrundstücken sind bis heute 36 im Internet verblieben. Der Grund: Städtebauliche Lückenschließungen konnten seit 2007 nicht über das Maß einer normalen, insgesamt remscheid-typisch unterdurchschnittlichen Bautätigkeit hinaus beobachtet werden (Zitat aus der Verwaltungsvorlage). Das liege an einer teilweise mangelnden Markttransparenz, der geringen Flächenzahl der veröffentlichten Baugrundstücke, einem individuell geringen Verwertungsinteresse der Eigentümern oder nicht marktfähigen Preisvorstellungen.
Das Baugesetzbuch (§ 200 Abs. 3 BauGB) sieht ein Widerspruchsrecht der Grundstückseigentümer sowohl nach einer allgemeinen Bekanntmachung der Veröffentlichungsabsicht für ein Baulandkataster vor als auch nach einer Veröffentlichung bzw. innerhalb eines Monats nach Bekanntwerden. Auf dieser Grundlage hat die Stadt Düsseldorf schon im Jahr 2005 eine flächenfreie Ankündigung im Amtsblatt vorgenommen und danach ein ausführliches Baulandkataster publik gemacht (http://www.duesseldorf.de/planung/stadtentw/baulandkataster/index.shtml). Weitere Städte folgten, zum Beispiel Krefeld und Erlangen.
Die Stadtverwaltung Remscheid beabsichtigt nun, ebenfalls ein Baulandkataster im Internet zu veröffentlichen. Zwar weniger detailliert ... als in Düsseldorf, aber ebenfalls effektiv im Sinne einer baulandvorbereitenden Maßnahme sowie ... zur Förderung der baulichen Innenentwicklung, wie es in der Vorlage heißt. Vor einer Ankündigung des neuen Baulandkatasters im Amtsblatt sollen alle Grundstückseigentümer angeschrieben werden, die dem alten Verfahren im Jahr 2007 nicht zugestimmt hatten.
Das neue Remscheider Baulandkataster soll bezogen auf die einzelne Fläche weniger Informationen enthalten als die Veröffentlichung von Baugrundstücken, die der Hauptausschuss am 22. März 2007 beschlossen hatte. Allerdings sollen künftig nicht nur Wohnbaulücken veröffentlicht werden, sondern auch die größeren Wohnbaureserven, sowie ebenfalls neu die gemischten und die Gewerbereserven ohne Betriebserweiterungsflächen, sofern diese sofort oder in absehbarer Zeit bebaubar sind. Die Veröffentlichung dieser freien Flächen ist ohne eine Einzelflächenprüfung fachrechtlicher Belange und ohne ausführlichere Präsentation im Geodatenportal der Stadt vorgesehen. Davon verspricht sich die Verwaltung eine weitreichendere Veröffentlichungsfähigkeit der Grundstücke.
Den Grundstock des neuen Baulandkatasters bilden die Baulücken, Wohnbaureserven, gemischten Reserven und Gewerbereserven des so genannten Siedlungsmonitorings 2014. Alle Regionalplanungsbehörden des Landes Nordrhein-Westfalen waren im vergangenen Jahr aufgerufen, ihre Flächenreserven Stand 1.1.2012 auf Grundlage eines neuen landeseinheitlichen Siedlungsmonitorings unter Federführung der Staatskanzlei fortzuschreiben. Dem ist die Stadt Remscheid am 6.Oktober 2014 gefolgt.
Nach dem Siedlungsmonitoring 2014 sind in Remscheid Potenziale für wohnbauliche Entwicklungen ... ausreichend vorhanden. Neben insgesamt ca. 66 ha Wohnbaureserven in 65 Flächen sind darin auch ca. 19 ha Baulücken an 223 Standorten dargestellt. Don von den aufgezeigten 40 ha Gewerbereserven sind rund 15 ha, so die Verwaltung, als nicht verfügbar zu bezeichnen. Dazu zähle mit ca. zwölf ha insbesondere der Bereich Blume. Umso wichtiger sei es, auch die neu im Regionalplanentwurf dargestellten, noch nicht im Flächennutzungsplan und im Siedlungsmonitoring enthaltenen Bereiche (z. B. die Erdbeerfelder an der Borner Straße) verfügbar zu machen.
Auch in den nächsten Jahren wird Remscheid weiter schrumpfen (demographische Wandel). Für die Stadtverwaltung folgert daraus zum einen, dass neben betrieblichen Flächenentwicklungen zunehmend auch die Entwicklung der Wohnstandortqualitäten in den Vordergrund gerückt werden muss. Die Perspektiven der Stadt Remscheid würden sich besser darstellen, wenn sie in der öffentlichen Wahrnehmung noch stärker als ein attraktiver Standort zum Leben und Arbeiten wahrgenommen würde, zum Beispiel als familiengerechte Stadt. Vom Potenzial her, zum Beispiel aus dem Blickwinkel vorhandener Infrastruktur und der vielfach überaus attraktiven Landschaftseinbindung, oder vor dem Hintergrund der angenommenen erfolgreichen Realisierung eines Designer Outlet Centers im Stadtraum Lennep ist dieses Ziel durchaus erreichbar. Der Fachkräftebedarf der Betriebe könnte durch eine Steigerung der Ansiedlung von Wohnbevölkerung über Einpendlerverhältnisse hinaus verstärkt vor Ort gesichert werden, heißt es in der Vorlage weiter. Wein dichtes, mehrgeschossiges Wohnen sei hierfür - und generell auch als bezahlbare Stadtstruktur sehr wichtig.